Informationen

Beschreibung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Oberägeri wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB), sofern sie den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Einwohnerkontrolle Oberägeri hinterlegt haben.

 

Ergebnisse der Einwohnergemeindeversammlung

Anzahl Stimmberechtigte: 132

1. Protokollgenehmigung Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2018: mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt.
2. Rechnungsergebnis der Einwohnergemeinde pro 2018: mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt. Dem Zusatzantrag des Forum Oberägeri, CHF 50'000 für den Bezug von Sonnenstrom von der Ägerital Energie Genossenschaft zurückzustellen wird zugestimmt. Der zweite Zusatzantrag der gleichen Partei, eine Rückstellung von CHF 50'000 für eine gezielte, naturnahe Aufwertung des gemeindeeigenen öffentlichen Raumes zu tätigen, wird ebenfalls genehmigt.
3. Schlussabrechnung über Investitionen: mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt.
4. Schulhaus Fischmatt, Aufstockung und Fassadensanierung: Die Stimmberechtigten sagen grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme Ja zum Baukredit in der Höhe von CHF 1'683'000.
5. Schulraumentwicklung Hofmatt
   5.1 Schulhaus Hofmatt 4, Neubau: Für die Erstellung wird ein Baukredit in der Höhe von CHF 7'990'000 gesprochen. Dem Abänderungsantrag aus dem Plenum, die Fassade als Kompaktfassade oder mit vorgehängter Fassade zu erstellen, wird grossmehrheitlich mit elf Gegenstimmen zugestimmt. In der Schlussabstimmung stimmen die Anwesenden grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen für den Neubau Hofmatt 4.
   5.2 Schulhäuser Hofmatt, bauliche Massnahmen für die Nutzungsanpassung: Die Stimmberechtigten sagen grossmehrheitlich und ohne Gegenstimmen Ja zum Baukredit in der Höhe von CHF 899'000.
6. Interpellation der CVP Oberägeri zur Handhabung des Öffentlichkeitsprinzips in der Verwaltung: Der Gemeinderat hat die Interpellation ausführlich beantwortet.
7. Interpellation der Grünliberalen Partei Oberägeri zur Förderung neuer Raum- und Arbeitsangebote im Ägerital: Coworking Space: Der Gemeinderat hat die Interpellation ausführlich beantwortet.

Nach der Gemeindeversammlung offerierte die Einwohnergemeinde einen Apéro.