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Oberägeri präsentiert neues Budget 2016

11. Februar 2016
An der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 wies der Souverän das Budget zur Überarbeitung zurück. Jetzt legt der Gemeinderat an der ausserordentlichen Einwohnerge-meindeversammlung am 29. Februar 2016 ein neues vor.
Der Gemeinderat prüfte zusammen mit der Verwaltung sorgfältig alle Budgetpositionen auf mögliches Sparpotenzial, vom Sparauftrag war niemand ausgenommen. Im ganzen Sparprozess stand das Motto «Bescheidenheit geht vor Prestige» im Vordergrund. Nun präsentiert der Gemeinderat der Stimmbevölkerung ein neues, angepasstes Budget 2016 zur Abstimmung. Es ist gelungen, das Defizit gegenüber dem abgelehnten Budget um rund 1.3 Millionen Franken zu kürzen. Neu würde der Mehraufwand bei unverändertem Steuerfuss von 65 % nur noch 1.3 Millionen Franken statt rund 2.6 Millionen Franken betragen. Jedoch hat sich die Ausgangslage bei den Einnahmen zwischenzeitlich auch verändert. Tiefere Steuererträge (Einkommensteuern, Vermögenssteuern bei den natürlichen Personen und Gewinnsteuern bei den juristischen Personen) schlagen zu Buche. Dafür fallen die Vermögensgewinnsteuererträge (Grundstückgewinnsteuer) 2016 höher aus, vermögen jedoch die tiefer budgetierten Positionen nicht zu kompensieren. Diese veränderte Situation dürfte sich 2017 auf den kantonalen Finanzausgleich auswirken und Oberägeri diesbezüglich entlasten. Das neue Budget 2016 schliesst mit massiven Einsparungen und gleichbleibendem Steuerfuss mit einem Defizit von rund
1.9 Millionen Franken.

Investitionen gekürzt
Investitionen, die 2016 nicht notwendig sind, wurden wenn möglich reduziert, gestrichen oder auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Die Ausgaben konnten so um CHF 2‘551‘000 gekürzt werden. Es ist zu beachten, dass einige für 2015 budgetierte Vorhaben erst 2016 zur Ausführung kommen und deshalb neu ins Budget 2016 aufgenommen worden wurden. Die Investitionsrechnung sieht im Budget 2016 nun Nettoausgaben von rund 5.1 Millionen Franken vor.

Optimum statt Maximum
Der Gemeinderat legt Ende Februar der Stimmbevölkerung ein neues, angepasstes Budget zur Abstimmung vor. Gemeindepräsident Pius Meier mahnt aber zur Vorsicht: «Wir haben gespart, wo es verträglich ist und auch Sinn macht. Wir wollen aber weiterhin als Wohn- und Arbeitsort sowie als Tourismusdestination attraktiv sein. Angesichts dieser Tatsachen heisst es auch für die kommenden Jahre, weiterhin umsichtig zu budgetieren und mit den uns zu Verfügung stehenden Mitteln sehr haushälterisch umzugehen.»

in CHFBudget 2016Budget 2015Rechnung 2014Rechnung 2013Rechnung 2012
Ertrag34‘950‘30035‘816‘60046‘299‘72038‘170‘10938‘115‘311
Aufwand36‘907‘40036‘563‘00049‘192‘51837‘211‘87336‘916‘803
Ergebnis-1‘957‘100-746‘400-2‘892‘798958‘2361‘198‘508
Steuerertrag*24‘355‘00024‘822‘00024‘047‘77126‘307‘82427‘519‘555
*nat. Personen20‘230‘00022‘650‘00021‘818‘22622‘604‘76824‘321‘607
*jur. Personen700‘000900‘000761‘5941‘186‘430678‘815
*übrige Steuern3‘425‘0001‘272‘0001‘467‘9512‘516‘6262‘519‘133
Nettoinvestitionen5‘111‘00013‘123‘0009‘014‘8394‘632‘1124‘607‘031
Steuerfuss65%65%65%65%67%
Zahlung in ZFA1‘050‘8001‘418‘7002‘500‘131 2‘543‘512
Zahlung aus ZFA   1‘220‘818 

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