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Oberägeri präsentiert ein positives Budget 2019

15. November 2018
Höhere Steuereinnahmen, die getätigten Sparmassnahmen sowie tiefere Abschreibungen aufgrund der Umstellung von der degressiven zur linearen Abschreibungsmethode zeigen Wirkung: Das Budget 2019 der Einwohnergemeinde Oberägeri schliesst mit einem Plus von rund einer halben Million Franken. Der Steuerfuss soll unverändert bei 65 % bleiben, mit einem einmaligen Steuerrabatt von 3 Prozentpunkten.

Das Budget 2019 schliesst bei einem Aufwand von CHF 38'899’600 und einem Ertrag von
CHF 39'443'100 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 543’500 ab – dies trotz eines einmaligen Steuerrabatts von 3 Prozentpunkten. Der Hauptgrund liegt bei höheren Steuereinnahmen, insbesondere bei den Vermögenssteuern und den Grundstückgewinnsteuern. Seit 2018 ist nebst dem neu überarbeiteten Finanzhaushaltsgesetz auch noch eine Finanzhaushaltverordnung in Kraft, welche innerhalb von drei Jahren auf kommunaler Ebene umgesetzt werden muss. Im Budget 2019 ist diese Umstellung bereits vorgenommen worden: unter anderem die Einführung einer Anlagenbuchhaltung sowie lineare Abschreibungen. Dies hat zur Folge, dass es zu tieferen Abschreibungen kommt. Aufgrund der aktuellen Entwicklung und der langfristigen Prognose der Steuererträge erachtet es der Gemeinderat aus heutiger Sicht als richtig und vertretbar, den Steuerfuss im Jahr 2018 bei 65 % zu belassen, jedoch fürs 2019 einmalig einen Steuerrabatt von drei Prozentpunkten zu gewähren.

Die Investitionsrechnung im Budget 2019 sieht Nettoausgaben von knapp rund drei Millionen Franken vor. Auch künftig müssen Investitionen weiterhin genauestens auf Finanzverträglichkeit und Notwendigkeit geprüft werden.

Finanzplanung 2019 bis 2023
Für die gesamte Planperiode – ausser für 2019 – sind Mehraufwände zu erwarten. Die Gründe liegen teils in neuen Aufgabengebieten im Zusammenhang mit der Ägeribad AG und dem Freibad sowie grösseren, werthaltenden Unterhaltsarbeiten. Zudem ist bei den prognostizierten Steuereinnahmen mit Schwankungen zu rechnen. 2019 wurde mit einem einmaligen Steuerrabatt von drei Prozentpunkten budgetiert, für die übrige Planperiode wird mit einem Steuerfuss von 65 % gerechnet.

Gemeindepräsident Pius Meier zum Budget 2019: «Es freut mich, dass wir an der Gemeindeversammlung im Dezember ein positives Budget präsentieren und wir einen Steuerrabatt gewähren können. Auch trotz der schwarzen Zahlen und der positiven Signale betreffend künftigen Steuereinnahmen müssen wir weiterhin haushälterisch umgehen mit den uns zu Verfügung stehenden Mitteln. Deshalb ist es nicht pessimistisch, sondern realistisch, zum jetzigen Zeitpunkt statt einer Steuersenkung einen Steuerrabatt dem Stimmvolk vorzuschlagen. Sollte der momentan positive Trend in diesem Ausmass nachhaltig sein, könnte in einem Jahr allenfalls an Stelle eines Rabatts eine Steuerfusssenkung ins Auge gefasst werden.»