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Abstimmungssonntag vom 17. Mai 2009

Informationen

Datum
17. Mai 2009
Kontakt
Willy Näf

Eidgenössische Vorlagen

Biometrischer Pass und Reisefreiheit

Abgelehnt
Beschreibung
Das zur Abstimmung gelangende Ausweisgesetz dient der Sicherstellung der Reisefreiheit der Schweizerinnen und Schweizer. Es schafft die Grundlage für die definitive Einführung eines Passes, in dem die Daten zur Person elektronisch abgespeichert sind, namentlich auch Gesichtsbild und Fingerabdrücke. Diese elektronischen oder biometrischen Pässe haben Standards zu erfüllen, die von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) verbindlich festgelegt wurden. Staaten im Schengenraum müssen zusätzlich zum Gesichtsbild die Abdrücke zweier Finger in ihre Pässe integrieren. Die massgebende Verordnung der Europäischen Gemeinschaft (EG) stellt eine Weiterentwicklung des Schengener Assoziierungsabkommens (SAA) dar, über deren Übernahme die Schweiz zu entscheiden hat. Für Übernahme und Umsetzung steht der Schweiz eine maximale Frist bis zum 1. März 2010 zur Verfügung.

Vorlage

Ja-Stimmen 49,89 %
663
Nein-Stimmen 50,11 %
666
Stimmbeteiligung
39.49 %
Ebene
Bund
Art
-

Verfassungsartikel «Zukunft mit Komplementärmedizin»

Angenommen
Beschreibung
Das Parlament hat einen Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Komplementärmedizin» ausgearbeitet. Der neue Artikel verlangt, dass Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten die Komplementärmedizin berücksichtigen. Nachdem die Volksinitiative zurückgezogen worden ist, stimmen Volk und Stände über den Gegenentwurf ab.

Vorlage

Ja-Stimmen 63,27 %
856
Nein-Stimmen 36,73 %
497
Stimmbeteiligung
39.76 %
Ebene
Bund
Art
-