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Gemeindeversammlung

Einwohnergemeindeversammlung
6. Dez. 2021, 20.00 Uhr - 22.00 Uhr

Informationen

Beschreibung

An der Gemeindeversammlung sind gemäss § 27 der Kantonsverfassung alle in der Gemeinde Oberägeri wohnhaften Schweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben und die nicht unter umfassender Beistandschaft stehen (Art. 398 ZGB), sofern sie den Heimatschein mindestens fünf Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Einwohnerkontrolle Oberägeri hinterlegt haben.

Traktanden

1   Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 21.06.2021: Grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

2   Finanzplanung 2023 - 2026: Die Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

3   Budget 2022: Grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

4   Erwerb der Liegenschaft GS 347 durch Kauf: Objektkredit CHF 6.0 Mio.: Grossmehrheitlich und mit zwei Gegenstimmen genehmigt.

5   Erwerb der Liegenschaft GS 441 durch Tausch mit der Liegenschaft GS 321 und Kauf:       Objektkredit CHF 1.88 Mio.: Grossmehrheitlich und mit sechs Gegenstimmen genehmigt.

6   Erwerb der Liegenschaft GS 433 durch Kauf: Objektkredit CHF 2.0 Mio.: Dem Gemeinderat wird grossmehrheitlich und mit 32 Gegenstimmen die Kompetenz erteilt, die Verhandlungen weiterzuführen.

7   Sanierung Rämslistrasse, Teilstück Einfahrt Im Eichli bis Oberharüti (Haus Nr. 71): Objektkredit CHF 700'000

     a) Sanierung Strassenbau: Objektkredit CHF 600'000
     b) Sanierung Abwasserleitungen: Objektkredit CHF 100'000

Grossmehrheitlich und ohne Gegenstimme genehmigt.

8   Motion des Forum Oberägeri zur Erweiterung der Finanzkompetenzen des Gemeinderats für den Erwerb von Immobilien: Die Motion wurde mit 57 zu 52 Stimmen als erheblich erklärt. Ein Abänderungsantrag für eine Kompetenz von CHF 2.0 Mio. wurde mit 49 zu 50 Stimmen abgelehnt.

9   Varia: Verabschiedung alt Gemeindepräsident Pius Meier: Im Anschluss an die traktandierten Geschäfte wurde als Gemeindepräsident Pius Meier im würdigen Rahmen offiziell verabschiedet.

Für die Durchführung der Gemeindeversammlung besteht ein Schutzkonzept und Schutzmaskenpflicht. Die Schutzmasken werden von der Gemeinde kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmenden werden gebeten, frühzeitig zu erscheinen und sich an die Hygieneregeln zu halten. Das Schutzkonzept ist in der Botschaft abgedruckt.

(Update vom 2. Dezember): Der Gemeinderat reagiert auf die aktuell sehr angespannte Situation. Der geplante Apéro im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet im Freien statt, eine Zertifikatspflicht entfällt. Warme Kleidung wird empfohlen! 

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Dokumente

Name
Botschaft zur GV vom 6. Dezember 2021 Download 0 Botschaft zur GV vom 6. Dezember 2021
Budget 2022 Langfassung.pdf Download 1 Budget 2022 Langfassung.pdf
Protokoll GV 06.12.2021.pdf Download 2 Protokoll GV 06.12.2021.pdf