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Abstimmungssonntag vom 26. November 2006

Informationen

Datum
26. November 2006
Kontakt
Jürg Meier

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG)

Angenommen
Beschreibung
Bundesrat und Parlament wollen neu mit einem Gesetz den Anspruch auf Familienzulagen landesweit harmonisieren und einheitliche Mindestbeträge festlegen. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.

Vorlage

Ja-Stimmen 52,70 %
721
Nein-Stimmen 47,30 %
647
Stimmbeteiligung
40.05 %
Ebene
Bund
Art
-

Bundesgesetz vom 24. März 2006 über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

Abgelehnt
Beschreibung
Das Osthilfegesetz ermöglicht es der Schweiz, den Aufbau von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft in Osteuropa weiterhin zu unterstützen. Es bildet auch die Rechtsgrundlage für den Erweiterungsbeitrag zu Gunsten der neuen EU-Staaten. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.

Vorlage

Ja-Stimmen 45,48 %
624
Nein-Stimmen 54,52 %
748
Stimmbeteiligung
40,28 %
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Steuergesetz-Änderung vom 30. März 2006

Angenommen

Vorlage

Ja-Stimmen 62,06 %
818
Nein-Stimmen 37,94 %
500
Stimmbeteiligung
39.39 %
Ebene
Kanton
Art
-